Pressemitteilung

SPD-Verteidigungspolitiker für Anhebung des Wehrsolds

SPD-Verteidigungspolitiker für Anhebung des Wehrsolds

Nach einer Klausurtagung der Arbeitsgruppe Sicherheitsfragen der SPD-Bundestagsfraktion, erklärt der Sprecher Rainer Arnold:

Ein Schwerpunkt der diesjährigen Klausurtagung der SPD-Verteidigungspolitiker war neben den aktuellen Themen die Lage in Afghanistan. Wir müssen die zahlreichen Bemühungen um eine Stabilisierung des Landes im zivilen Bereich stärker in den Vordergrund rücken. Deutschland übernimmt hier nicht nur direkt, sondern auch via Europäische Union und Vereinte Nationen, große Anteile an den finanziellen Beiträgen für den Wiederaufbau des Landes. Der Fokus in der Öffentlichkeit ist viel zu sehr auf das militärische Engagement gerichtet, das nur ein Baustein unter vielen anderen ist. Diskussionen um wenige Tornados dürfen nicht ablenken von den Anstrengungen der internationalen Gemeinschaft, die Maßnahmen für den Aufbauprozess in dem Land zu intensivieren und noch stärker miteinander zu vernetzen. Noch festzuhalten ist, dass auch das militärische Engagement der internationalen Schutztruppe ISAF der politischen Kontrolle unterliegt.

Ein weiterer Schwerpunkt war die Fortführung des Transformationsprozesses der Bundeswehr. Hier sollte in dieser Legislaturperiode der Schutz unserer Soldatinnen und Soldaten im Einsatz im Mittelpunkt stehen. Das heißt konkret, dass wir uns um eine beschleunigte Beschaffung von geschützten Fahrzeugen kümmern werden.

Die Arbeitsgruppe Sicherheitsfragen wird sich zudem für eine Erhöhung des Wehrsolds einsetzen. Die letzte Erhöhung liegt fast neun Jahre zurück. Im nächsten Jahr muss es eine signifikante Erhöhung geben. In den Folgejahren wollen wir uns dafür einsetzen, den Wehrsold automatisch im gleichen Maße aufzustocken wie die Löhne und Gehälter im öffentlichen Dienst.

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