Pressemitteilung

Vielfalt und Dialog statt Angst und Ausgrenzung - Positionspapier der SPD zum Thema Integration

 

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Miteinander statt Gegeneinander für die Zukunft Deutschlands 

(pm). Nürtingen. Vor kurzem hat sich die SPD auf ihrer Klausurtagung dem Thema der Integration gewidmet und ein Positionspapier verabschiedet. Der Nürtinger Bundestagsabgeordnete Rainer Arnold (SPD) meint hierzu: „Integration geht uns alle an. Deshalb ist es wichtig, dass alle Bürgerinnen und Bürger miteinander in Dialog treten, um Maßnahmen zu entwickeln, mit deren Hilfe Integration gelingen kann.“

Er führte weiter aus, Integration sei ein Querschnittsthema, weshalb es nicht reiche, eine einzelne Maßnahme, beispielsweise in der Bildungspolitik, zu ergreifen. Man müsse sich ein Gesamtkonzept überlegen und dieses in die verschiedenen Bereiche übertragen. Arnold betont jedoch auch, dass gesellschaftliche Veränderungen nicht problemlos vonstatten gehen. Engagement müsse von allen Seiten gefordert, es müsse aber auch gefördert werden. Andererseits gelte aber auch: in Deutschland geltende Normen und Regeln müssen von allen respektiert werden, nur so kann Integration gelingen. Integrationsprobleme nur vom Status der Herkunft zu betrachten, sei allerdings zu kurz gedacht. Probleme auf Grund fehlender Perspektiven betreffe gleichermaßen Immigranten wie Deutschstämmige. „Aufgabe der Politik ist es, Wege aufzuzeigen und auf kommunaler, Landes– und Bundesebene Chancen zu bieten“, so Arnold.

Zur Vermeidung von Identitätskonflikten und als Anreiz, sich im Gemeinwesen einzubringen, wäre es z.B. denkbar, das kommunale Ausländerwahlrecht und die doppelte Staatsbürgerschaft zu ermöglichen. Weiter müssten die Integrationskurse ausgebaut werden. Das Gegenteil ist derzeit jedoch der Fall, so Arnold. „Schwarz-Gelb blockiert die notwenigen Haushaltsmittel und so konnten nicht ausreichend Kurse angeboten werden“. Fatal war zudem die Kürzung der Mittel im Rahmen des Projektes der „Sozialen Stadt“. Es wäre auch wünschenswert, das Honorar der Lehrkräfte zu erhöhen, denn sie leisteten einen wesentlichen Beitrag zur Integration, was gesellschaftlich anerkannt werden muss. Es könne nicht sein, das Honorarkräfte am Existenzminimum leben.

Eine weitere wichtige und dringend erforderliche Maßnahme wäre es, ausländische Studienabschlüsse anzuerkennen. Viele gut qualifizierte Migranten würden gerne arbeiten, dürfen aber nicht; so verschleudert man menschliche Ressourcen. Im Gesundheitssystem könnte man beispielsweise, anhand von festen Überprüfungsregeln, die Approbation auch nicht europäischen Migranten erteilen.

Generell gilt: „Wir müssen den Dialog suchen und so Angst und das Gefühl von Entfremdung bekämpfen. Insofern wäre es wünschenswert, wenn viele das Positionspapier lesen würden und ihren Rat oder auch ihre Kritik direkt der SPD zukommen lassen würden“, sagt Arnold.

Das Positionspapier Integration ist unter folgendem Link erhältlich, kann jedoch auch über das Wahlkreisbüro (07022 - 21 19 20) kostenfrei telefonisch bestellt werden.

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