Pressemitteilung

Wahlkreis Nürtingen bekommt mehrere Millionen Euro für Kinderbetreuung

Arnold:„Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung gibt Eltern Garantie“

KIRCHHEIM/NÜRTINGEN(pm). Der Ausbau der Kinderbetreuung kommt auch vor Ort voran. Bundestagsabgeordneter Rainer Arnold (SPD) kündigte an, dass der Wahlkreis mit mehreren Millionen Euro Zuschuss rechnen kann, die der Bund ab nächstes Jahr für zusätzliche Betreuungsplätze zur Verfügung stellt. Insgesamt investiert der Bund vier Milliarden Euro in den kommenden Jahren, um für jedes dritte Kind unter drei eine Betreuung anbieten zu können. Der Bund beteilige sich nicht nur an den Baukosten sondern auch an den laufenden Betriebsausgaben, sagte Arnold.

Nachdem sich Bund und Länder auf ein Finanzierungskonzept geeinigt haben, steht dem massiven Ausbau der Kleinkinderbetreuung nichts mehr im Wege. Derzeit gibt es in Westdeutschland lediglich für weniger als acht Prozent aller Kinder unter drei Jahren einen Betreuungsplatz in einer Kita oder in der Tagespflege. In den nächsten sechs Jahren soll der Anteil auf 33 Prozent ansteigen. In Zahlen bedeutet das, 465.000 zusätzliche Plätze müssen bundesweit geschaffen werden. Damit die Kommunen, in deren Zuständigkeit die Kinderbetreuung fällt, die Kosten für diese enorme Aufgabe nicht alleine schultern müssen, schießt der Bund kräftig zu. Bis 2013 werden für Investitionen in Ausbau- und Modernisierungsmaßnahmen 2,15 Milliarden Euro bereitgestellt. Für die laufenden Betriebskosten kommen noch einmal 1,85 Milliarden Euro hinzu. Nach 2013 unterstützt der Bund mit jährlich 770 Millionen Euro die Kommunen bei den Betriebskosten.

„Die Weichen für ein bedarfsgerechtes Betreuungsangebot für Kinder unter drei Jahren sind gestellt. Die Kommunen können mit dem Ausbau im nächsten Jahr beginnen“, sagte Arnold. Für den Wahlkreis Nürtingen erwartet Arnold bis zu acht Millionen Euro allein an Investitionsmittel. Mit diesen Mitteln, so Arnold, können die Städte und Gemeinden hier im Wahlkreis neue Kitas bauen, bestehende Kindergärten renovieren oder auf die Benutzung durch jüngere Kinder umrüsten. Hinzu kämen noch die Zuschüsse für die Betriebskosten von ebenfalls mehreren Millionen Euro. „Diese Beträge zeigen, dass es uns ernst ist mit einer besseren Vereinbarung von Familie und Beruf. Jetzt gilt es darauf zu achten, dass die Qualität der Betreuung auch hohe Anforderungen erfülle“, sagte er.

Die SPD hatte bereits unter Rot-Grün mit dem bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung der unter Dreijähriger begonnen. Der nun weiterführende Ausbau ermöglicht einen Rechtsanspruch für einen Betreuungsplatz zu gewähren, den die SPD gegen Widerstände durchgesetzt hat. Vom Kindergartenjahr 2013/2014 an hat jedes Kind ab einem Jahr Anspruch auf Betreuung in einer Kita oder bei Tageseltern. „Erst der Rechtanspruch“,versicherte Arnold, „gibt den Eltern in unserem Wahlkreis die Garantie und die Gewissheit, Beruf und Familie vereinbaren zu können.“

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