Pressemitteilung

Weiterentwicklung der Streitkräfte

Zu den Entscheidungen des Bundesministers der Verteidigung im Hinblick auf die Weiterentwicklung der Bundeswehr erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold :

In seiner heutigen Pressekonferenz hat der Bundesminister der Verteidigung einen wichtigen Meilenstein im Transformationsprozess der Bundeswehr der Öffentlichkeit vorgestellt. Die Neuausrichtung der Bundeswehr steht auf einem soliden Fundament. Mit den Grobplanungen gibt es klare Vorgaben, damit sich die Bundeswehr strukturell, organisatorisch und in einem angemessenen Zeitrahmen an das geänderte Fähigkeitsprofil anpassen kann.

Es wird eine neue Grundstruktur geschaffen, in der die Teilstreitkräfte und die Wehrverwaltung gemeinsam und aufgabenoptimiert zusammenwirken. Überholte Organisationsstrukturen und Duplizitäten zwischen den Teilstreitkräften werden abgebaut. Die Bundeswehr wird noch effektiver und effizienter.

Auch in der Ausrüstungsplanung wird umgesteuert. Priorität hat zukünftig die fähigkeitsorientierte Ausstattung. Dieser Weg ist verantwortungsbewusst gegenüber unseren Soldatinnen und Soldaten und gibt der Deutschen Wehrtechnischen Industrie die notwendige Planungssicherheit.

Die grundsätzliche Einsatzdauer wird von derzeit 6 Monaten auf 4 Monate gekürzt. Diese Entscheidung wird ausdrücklich begrüßt. Sie ist fürsorglich und wird der schwierigen Aufgabe im Einsatz gerecht. Unsere Soldatinnen und Soldaten, aber auch ihre Familien, werden deutlich entlastet, auch wenn noch größere Flexibilität von Struktur und Planung erforderlich wird.

Die künftige Personalstruktur sieht Umfangsreduzierungen bei den militärischen und zivilen Dienstposten vor. Den Betroffenen - speziell den Zivilbeschäftigten - wird nochmals viel abverlangt. Die Personalmaßnahmen sind aber notwendig, um die Bundeswehr zukunftsfähig zu gestalten. Wir stehen weiterhin zu unserem Wort: Es wird keine betriebsbedingten Kündigungen geben. Die Personalmaßnahmen erfolgen sozialverträglich.

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