Pressemitteilung

Wichtige Vorhaben für HERKULES und MEADS durch Verteidigungsausschuss auf den Weg gebracht

Wichtige Beschaffungsvorhaben HERKULES und Zweitfluglenkkörper für MEADS durch den Verteidigungsausschuss auf den Weg gebracht

Zur heutigen Verabschiedung der Beschaffungsvorhaben Herkules und IRIS-T SL im Verteidigungsausschuss erklären der Verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnoldund sein Stellvertreter Hans-Peter Bartels:

Heute haben die Mitglieder der Regierungskoalition einstimmig dem Projekt Herkules im Verteidigungsausschuss zugestimmt.‚Herkules‘ ist ein wesentlicher Schritt zur Verbesserung der Kommunikationsfähigkeit innerhalb der Bundeswehr. Die flächendeckende Einführung einheitlicher Hard- und Software kann nun nach einem langwierigen Prozess endlich begonnen werden. Das zivile Informationstechnologiesystem‚Herkules‘kann stets auf dem aktuellesten Stand der Technik gehalten werden. Damit trägt das Gemeinschaftsunternehmen von Bundeswehr und Industrie wesentlich zur Modernisierung des Betriebs bei.

Wir begrüßen zudem seine Wirkung als Finanzierungsinstrument, die Mittel sind schnell verfügbar und ein weiterer Investitionsstau kann vermieden werden.

Mit der Entscheidung für die Entwicklung des Zweitflugkörper IRIS-T SL für das neue Luftabwehrsystem MEADS (Medium Extended Air Defence System) wird im Rahmen der Transformation der Bundeswehr ein wichtiges Vorhaben zur Schaffung einer leistungsfähigen Boden-Luftverteidigung eingeleitet, das es der Bundeswehr ermöglicht, auf ein breites Bedrohungsspektrum besser reagieren zu können. Das System IRIS-T SL ist zudem eine kostengünstigere europäische Lösung, gegenüber einer rein us-amerikanischen Lösung. Teile der hier entwickelten Technik sollten auch beim künftigen Heeresabwehrsystem FlaSys Verwendung finden.

Mit den beiden Projekten wird der vom ehemaligen Verteidigungsminis­ter Peter Struck eingeleitete Modernisierungsprozess bei der Ausrüstung der Bundeswehr fortgesetzt. Die Entscheidung des Verteidigungsausschusses ist auch ein bedeutsames Signal für die Beratungen der Beschaffungsvorhaben im Haushaltsausschuss.

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