Reise der Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion in die USA nach Wahington D.C. und New York vom 16.04.-19.04.2012

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Zusammen mit Karin Evers-Meyer, MdB, Fritz-Rudolf Körper, MdB und der Fraktionsreferentin Ulrike Fleischer reiste Rainer Arnold, MdB Mitte April in die USA, um politische Gespräche im Vorfeld des NATO-Gipfels in Chicago am 21. Mai 2012 zu führen. Insbesondere die zukünftige Strategie für Afghanistan stand dabei im Mittelpunkt.

Weitere thematische Schwerpunkte lagen in der sicherheitsstrategischen Ausrichtung der USA und der Erwartungen der Vereinigten Staaten hinsichtlich der vorgesehenen Kürzungen der Verteidigungs-ausgaben. Als abschließender Programmpunkt wurde bei einem Besuch bei den Vereinten Nationen die Erwartungen an Deutschland, insbesondere nach dem Truppenabzug aus Afghanistan thematisiert.

Am ersten Tag ihres Besuchs trafen die Abgeordneten in Washington auf Vertreter der Bundeswehr, darunter der Inspekteur des Sanitätsdienstes, Generalober-stabsarzt Dr. Ingo Patschke. Am Folgetag standen, nach einem gemeinsamen Frühstück mit dem deutschen Botschafter Dr. Peter Ammon, politische Gespräche mit Regierung und Parlament statt, darunter im Department of State.

Der dritte Tag in Washington stand ganz im Zeichen des interparlamentarischen Austausches mit dem Congress of the United States. Neben Abgeordneten beider Fraktionen wurde auch das Department of Veteran Affairs, das zur Organisation der Versorgung der Hinterbliebenen außerhalb der Streitkräfte gegründet wurde, besichtigt und ein politisches Gespräch mit Vertretern des Committee of Foreign Affairs geführt.

Am Abend erfolgte der Transfer nach New York per Zug. Bei der Ankunft wurde die Gruppe durch den deutschen Botschafter und stellvertretenden Vertreter bei den Vereinten Nationen, Miguel Berger und dem Militärberater bei der Ständigen Vertretung Deutschlands bei den Vereinten Nationen, Oberst i.G. Peter Härle, in der Penn Station begrüßt.

Am vierten und letzten Tag der Reise fanden Gespräche mit verschiedenen Vertretern der Vereinten Nationen in New Yorkstatt. Insbesondere die deutschen Auslandseinsätze wurden hierbei thematisiert. Der Besuch der Vereinten Nationen war besonders deshalb von besonderem Interesse, da am selben Tag über die VN-Beobachtermission in Syrien entschieden wurde.