Reise des Verteigungsausschusses nach Israel, in die Palästinensischen Gebiete und zu UNIFIL im Libanon vom 29.03.-01.06.2011

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Rainer Arnold reiste zusammen mit dem stellvertretenden Vorsitzenden, Herrn Karl A. Lamers, MdB und den Sprechern der jeweiligen Fraktionen Herrn Ernst-Reinhard Beck, MdB (CDU/CSU), Frau Elke Hoff, MdB (FDP), Herrn Paul Schäfer, MdB (Die Linke), Herrn Omid Nouripour (Bündnis 90/Grüne) sowie Herrn Ingo Gädechens und Hern Burkhardt Müller-Sönksen, MdB.

Am Morgen des 30. Mai 2011 traf die Delegation in einem Gespräch mit dem israelischen Verteidigungsminister, Herrn Ehud Barak, zusammen. Thema war neben den Umbrüchen in der arabischen Welt insbesondere Nahost-Friedensprozess. Nach einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem, verbunden mit einer Kranzniederlegung im Raum der Erinnerung, wurden weitere Gespräche mit Mitgliedern der Knesset und Vertretern von NROs geführt.

Am Nachmittag des darauffolgenden Tages fand ein Gespräch mit dem Ministerpräsidenten der Palästinensischen Gebiete, Herrn Salam Fayyad, statt. Hauptthemen des Gesprächs waren die etwaige Aufnahme Palästinas als Mitglied der UNO im September 2011, die Versöhnungs-vereinbarung zwischen Fatah und Hamas sowie die Jerusalem-Frage.

Zum Abschluss der Delegationsreise nahmen die Abgeordneten an einem Briefing zum UNIFIL-Einsatz durch den Kommandeur des deutschen Einsatzkontingents, Fregattenkapitän Axel Herbst, teil. Bereits davor hatte Rainer Arnold, MdB, die Möglichkeit, mit den deutschen Soldaten des Kontingents zu sprechen und sich über die Besonderheiten des Einsatzes zu informieren.

Die Delegation des Verteidigungsausschusses traf zudem auf Vertreter der libanesischen Marine, hier vor dem Patrouillenboot Tarbaja, der ehemaligen Bergen der deutschen Marine. Gesprächsthema war insbesondere die Kooperation im Rahmen des UNIFIL-Mandats.