Reise der SPD-Parlamentariergruppe nach Pakistan vom 14.06-18.06.2011

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Zusammen mit Karin Evers-Meyer, MdB und Johannes Pflug, MdB reiste Rainer Arnold, MdB nach Islamabad und Karachi, um sich einen Eindruck über die Sicherheitslage, die Politik des Landes und das Verhältnis Pakistans mit den Nachbarstaaten zu verschaffen.

Bei einem Treffen mit der Parlamentspräsidentin, Frau Dr. Fehmida Mirza, kam insbesondere der Demokratisierungsprozess Pakistans zur Sprache, der laut Frau Dr. Mirza mit einer Stärkung des Föderalismus eingeleitet wurde. Ein weiteres Thema waren der Kampf gegen den Terrorismus sowie die Rolle Pakistans bei der erneuten Afghanistankonferenz im Dezember in Bonn.

Als Teil der Roundtable-Gespräche der Friedrich-Ebert-Stiftung, bei der die FES den Austausch mit verschiedenen Nichtregierungsorganisationen unterhält, wurde insbesondere über die Themen Zivilgesellschaft und Frauenrechte in Pakistan diskutiert. So wurde die Problematik der verhältnismäßig geringen Bildungsausgaben und die nur in Ansätzen vorhandenen Frauenrechte angesprochen, die lediglich im Ansatz durch parlamentarische Initiativen behandelt worden sind.

Alle Gespräche begleitet hat die Frage nach der Sicherheitslage in der, durch Pakistans geopolitischer Lage mit Grenzen zu Afghanistan, China und Indien, hochbrisanten Region. Dabei spielten vor allem auch die pakistanisch-amerikanischen Beziehungen eine vordergründige Rolle, die sich nach der Exekution Osama bin Ladens durch US-Spezialeinheiten etwas getrübt wurden.

Eine Auswahl der in der pakistanischen Presse erschienen Artikel zu dem Besuch (in englischer Sprache):

Financial Post vom 16.06.2011

Pakistan Observer vom 16.06.2011

The Nation vom 16.06.2011

Business Recorder vom 18.06.2011

Express Tribune vom 18.06.2011

Daily Messenger vom 20.06.2011

Pakistan Observer vom 20.06.2011

Pakistan Today vom 23.06.2011